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Imshäuser Gespräch zur Situation in Großbritannien nach dem Referendum

Brexit heißt Brexit – aber was heißt Brexit?

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, der so genannte „Brexit“, lässt niemanden kalt. Noch ist eine Zukunft Europas ohne Großbritanniens nicht abzusehen und die Folgen sind nur zu ahnen. Ein genauerer Blick in die Vorgeschichte und die möglichen Perspektiven für die europäisch-britische Zukunft wurde den Besucher des Imshäuser Gespräches mit dem Göttinger Politikwissenschaftler Prof. Dr. Andreas Busch ermöglicht.

Schon aus den einleitenden Erläuterungen Buschs, die die Geschichte der Beziehungen zwischen Großbritannien und dem europäischen Kontinent skizzierten, wurde deutlich, dass die Verbindung zwischen den europäischen Partnern und dem britischen Inselreich in vielfacher Hinsicht einen Sonderfall bilden. Die Haltung der Briten zu Europa entwickelte sich nach anfänglicher Ablehnung in den 1960er Jahren hin zum Beitritt Anfang der 1970er. Während der Ära des Thatcherismus entwickelte sich eine zunehmende Europaskepsis, die zunächst vor allem bei den Konservativen zu erkennen war und die sich im Laufe der 1990er verstärkte. Europaskeptische und -kritische Standpunkte wurden von nahezu allen Parteien immer wieder wahlkampftaktisch genutzt. Diese Strömungen ziehen sich durch die gesamte Gesellschaft, sie sind nicht an Parteigrenzen gebunden. Dies zeigte sich nicht zuletzt am knappen Ausgang des Referendums vom 23. Juni, bei dem 51,9 Prozent der Briten für und 48,1 Prozent gegen einen Austritt aus der EU stimmten.

Der Göttinger Politikwissenschaftler Prof. Dr. Andreas Busch beim Imshäuser Gespräch.

Busch legte dar, dass die beherrschenden Themen der Kampagnen zum Referendum offensichtlich Souveränität und Einwanderung gewesen seien. Im Ergebnis seien deutliche regionale Unterschiede zu erkennen: Während sich in Schottland und Nordirland sowie in den größeren Städten die Mehrheit der Befragten für einen Verbleib Großbritanniens in der EU ausgesprochen hätten, sei es in England, Wales und den ländlicher strukturierten Gegenden umgekehrt gewesen. Auch in Bezug auf sozialen Status und Bildung sei erkennbar, dass vor allem Menschen mit höherem Bildungsstand und gehobener sozialer Stellung sich für „Remain“ - also für den Verbleib in der EU ausgesprochen hätten. Busch betonte, dass genau die gesellschaftlichen Gruppen für den Austritt gestimmt hätten, die in Zukunft am meisten unter ihm leiden würden.

Sichtbare Folgen seien schon jetzt – obwohl der tatsächliche Vollzug des Austritts noch in weiter Ferne liege – deutlich erkennbar. Die Wirtschaft reagierte mit großer Unsicherheit auf den Streit um die ökonomischen Folgen des „Brexit“. Und auch politisch, so betonte Andreas Busch, sei durch das Referendum, das formal eigentlich nur bedingt rechtlich bindend sei, ein Vakuum entstanden. Der Rücktritt der Regierung habe zur Folge, dass nun eine nicht durch Wahlen legitimierte Regierung über das weitere Vorgehen entscheiden müsse. Außerdem sei eine deutliche Umstrukturierung des gesamten Parteiensystems zu erkennen, das sich vor allem bei Labour in einer deutlichen Tendenz zur Selbstblockade äußere. Busch wies darauf hin, dass sich die Unsicherheit nach dem Referendum auch deswegen so stark auswirke, weil auch in anderen europäischen Ländern europaskeptische Bewegungen zunehmend an Bedeutung gewönnen, gespaltene Gesellschaften und Verschwörungstheorien würden zum allgemein sichtbaren Phänomen. Die EU, so der Referent stehe derzeit unter einer großen Belastung, die auch durch eine allgemeine Krise der liberalen Demokratie ausgelöst werde. Die Frage nach der positiven Botschaft der EU, die eines dringenden Klärungsprozesses bedürfe, bleibe nach wie vor offen. Gerade angesichts dieser eigentlich eher entmutigenden Lage appellierte Busch in der lebhaften Diskussion dafür, die persönlichen und zivilgesellschaftlichen Brücken nach Großbritannien jetzt gerade zu stärken und zu pflegen.

Dieser Artikel ist erschienen in der HNA Rotenburg | www.hna.de


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'Imshäuser Gespräche' sind eine öffentliche Veranstaltungsreihe der Stiftung, bei der in etwa monatlicher Folge aktuelle Themen und Fragestellungen aus Gesellschaft, Politik, Wissenschaft oder Ökumene in einer Abendveranstaltung erörtert werden.
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Freitag, 12. Mai 2017, 19.00 Uhr
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