Stiftung Adam von Trott | Imshausen e.V.
 


Imshäuser Gespräch zu Handelsabkommen TTIP

Grenzenloses Wachstum oder Trojanisches Pferd?

TTIP, CETA und TISA sind nur drei der Abkommen, die die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU, den USA und Kanada zukünftig regeln sollen. Doch was verbirgt sich hinter diesen kryptischen Abkürzungen, die derzeit werden so intensiv diskutiert werden? Das komplexe Thema und die Diskrepanz zwischen den Auswirkungen der geplanten Abkommen und dem, was bisher über die Verhandlungen bekannt geworden ist, war für die Stiftung Adam von Trott Anlass, mit Jürgen Knirsch von Greenpeace einen Referenten zum Imshäuser Gespräch einzuladen, der sich schon seit Jahren intensiv mit diesem Thema beschäftigt.

Dabei wurde deutlich, dass es bei den so genannten Freihandelsabkommen keineswegs nur um Handel im eigentlichen Sinne geht. Berührt werden neben Fragen des Zugangs zu Märkten auch Themen wie Umweltschutz, der Austausch von Dienstleistungen, soziale Standards, Arbeitsschutz, Datensicherheit und die Fördermöglichkeiten für die nationalen Kulturen. Es sei zu befürchten, dass Standards im Zuge einer Spirale nach unten unterlaufen werden könnten und dass nicht-nachhaltige Herstellungsverfahren von Produkten zementiert werden könnten. Knirsch nannte hier unter anderem Arbeitsschutzstandards, die Anwendung der Biotechnologie und mögliche Erhöhungen bei den Grenzwerten für Pestizide in Nahrungsmitteln. Versprochen werde zwar, dass sich die europäischen Standards nicht verschlechtern würde, doch ob diese Versprechungen auch langfristig Bestand haben würden, daran zweifelte der Referent. Knirsch verglich die Abkommen, auch wegen der geheimen Verhandlungen und wegen der Unklarheit, wessen Interessen sie letztendlich dienen, mit dem Bild des Trojanischen Pferdes.

Jürgen Knirsch von Greenpeace zu Handelsabkommen TTIP.

Die Befürworter der Handelsabkommen versprächen viel: Sie erhofften sich durch den Abbau von Handelshemmnissen ein erhebliches Wirtschaftswachstum und die Erschließung neuer Märkte. Doch hierfür, so dämpfte Jürgen Knirsch die hochgespannten Erwartungen, gäbe es bisher keine belastbaren Belege. Im Gegenteil: Die anfänglich sehr optimistischen Schätzungen seien schon jetzt an einigen Stellen korrigiert worden. Es sei ohnehin fragwürdig, ob es das erwartete immer währende und grenzenlose Wachstum überhaupt geben könne.

Als Beispiel, so Knirsch, sei in der öffentlichen Debatte bisher vor allem das sprichwörtliche „Chlorhühnchen“ herangezogen worden. Doch die tatsächlichen Regulierungspläne seien sehr viel umfassender. Er befürchte, dass diese zu einem massiven Demokratieabbau führen könnten. Zwar habe die EU mittlerweile auf Drängen der Öffentlichkeit zumindest einen Teil der Planungen zugänglich gemacht, aber vieles bleibe nach wie vor im Geheimen. Auch die Frage, ob die nationalen Parlamente überhaupt Einfluss auf die Entscheidungen hätten, sei, so merkte Knirsch an, noch nicht geklärt.

Mit diesen Abkommen werde massiv in die Freiheitsrechte der Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks eingegriffen, daher sei es wichtig, dass es zu diesen Fragen eine intensive öffentliche Debatte gebe. Knirsch wies in der lebhaften Debatte, die sich seinem Vortrag anschloss, vor allem auf eine Peitition hin, die die Bildung einer Europäischen Bürgerinitiative zum Ziel hat. Es sei zwar nicht möglich, zu prognostizieren, ob das Votum der Bürger letztendlich zum gewünschten Erfolg führe, frühere Beispiele zeigten jedoch deutlich, dass sich öffentlicher Druck und die Wahrnehmung der demokratischen Bürgerrechte durchaus eignen könnten, die Politik zu beeinflussen. Als Reminiszenz an den Ort seines Vortrages wies Jürgen Knirsch am Schluss darauf hin, dass sich das Widerstandsnetzwerk Kreisauer Kreis, dem auch Adam von Trott angehörte, bereits 1942 mit ganz ähnlichen Fragen beschäftigt und „durchgreifende Maßnahmen für eine echte Arbeitsteilung der einzelnen Länder“ gefordert habe.

Dieser Artikel ist erschienen in der HNA Rotenburg | www.hna.de


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Imshäuser Gespräche

'Imshäuser Gespräche' sind eine öffentliche Veranstaltungsreihe der Stiftung, bei der in etwa monatlicher Folge aktuelle Themen und Fragestellungen aus Gesellschaft, Politik, Wissenschaft oder Ökumene in einer Abendveranstaltung erörtert werden.
Dazu lädt die Stiftung kompetente Personen als Referentinnen/ Referenten ein. Einem einführenden Vortrag folgt jeweils eine ausführliche Aussprache.
Innerhalb kurzer Zeit haben sich die 'Imshäuser Gespräche' zu einem beachteten und anerkannten Forum der politischen Auseinandersetzung und Meinungsbildung in der Region Nordosthessens entwickelt.



Freitag, 27. Oktober 2017, 19 Uhr | Imshäuser Gespräch
Eine filmische Annäherung an den Physiker und Philosophen Carl Friedrich von Weizsäcker (1912-2007)
Film und Gespräch mit
Dr. Elisabeth Raiser
Historikerin (Berlin)
Herrenhaus Imshausen

Montag, 06. November 2017, 19 Uhr | Trott Lecture
Eine europäische Aufgabe
Vorlesung von
Marianne Birthler
Ehem. Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik


Dienstag, 14. Novermber 2017, 19 Uhr | Imshäuser Gespräch
Nach der Bundestagswahl diskutieren wir über Hintergründe, neue Herausforderungen und Aufgaben
Gespräch und Diskussion mit
Dr. Monika Hölscher, Hessische Landeszentrale für politische Bildung (Wiesbaden)
Dr. Gunnar Richter, Leiter der Gedenkstätte Breitenau und Sprecher der Hessischen Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten (Guxhagen)
Ludger Arnold, Pädagogischer Leiter der Adam-von-Trott-Schule Sontra
Visser ’t Hooft-Haus im Trottenpark, Imshausen